Populismus in Deutschland und Europa
Ist unsere Demokratie in Gefahr?
Das Bündnis „Glattbach zeigt Gesicht“ hatte Fr.Dr. Carolin Rüger, sie ist Politik-wissenschaftlerin und Soziologin und Mitglied im Speakers-Pool Team EUROPE DIREKT der Europäischen Kommission, zu einem Vortagsabend eingeladen.
Unterstützt wurden wir dabei vom Roncalli-Zentrum. Da sowohl die kath. Kirchenstiftung, das Roncalli-Zentrum und das Roncalli-Team dem Bündnis von Anfang an angehören, haben sie uns den Saal zur Verfügung gestellt.
Als wir eingeladen haben, war noch nicht abzusehen was sich in Aschaffenburg ereignen sollte und wir sind uns jetzt sicher, der Vortrag von Frau Dr. Rüger kam zur rechten Zeit, um uns besser vorstellen zu können, was manche Gruppierungen mit ihren Aussagen bewirken wollen.
Der Vortrag gliederte sich in verschiedene Themen.
Was bedeutet Populismus?
- Ablehnung des Pluralismus – der Meinungsvielfalt
- Untergrabung des Vertrauens in Institutionen und demokratische Prozesse
- Angebot von vermeintlich einfachen Lösungen für komplexe Probleme
Populisten sind Demokratiefeindlich und verhalten sich nach dem Motto
„wir gegen die schweigende Mehrheit“
Frau Dr. Rüger zitierte den Satz „Freiheit ist ein wundersames Tier, nur in Freiheit kann die Freiheit frei sein“ (Georg Danzer).
System der EU-Institutionen
Hier gab es zunächst eine Einführung und Erklärung der Zusammenhänge vom „Machtdreieck der EU“:
- Europäisches Parlament (Vertretung der Unionsbürger/innen)
- Rat der EU (Vertreter der nationalen Regierungen)
- Europäische Kommission (diese vertritt die Gemeinschaftsinteressen).
Wir haben gehört, dass diese 3 Institutionen, entgegen der landläufigen Meinungen, sich sehr demokratisch aufstellen und zusammensetzen und sich gegenseitig kontrollieren. Wir als Volk sind bei 2 dieser Einrichtungen unmittelbar an deren Entstehung durch eine Wahl (Europawahl und nationale Wahlen) beteiligt.
Hierbei haben wir auch gelernt, dass das was uns bei unserer Bundesrepublik und auch bei der EU immer wieder als viel zu kompliziert vorkommt, der Demokratie geschuldet ist. Diese ist so angelegt, dass die verschiedenen Ämter/ Vertretungen/ Institutionen sich gegenseitig kontrollieren.
Diktatur = einfach = 1 Herrscher der sagt wo es lang geht = Kontrolle 0
Düstere Bestandsaufnahme: Sowohl die Europawahl 2024 als auch nationale Wahlen zeigen einen deutlichen Aufstieg populistischer (v.a. rechtspopu-listischer) Parteien.
Frau Dr. Rüger zeigte uns in einer Grafik, dass sich die Europakarte immer mehr in Richtung Populismus verfärbt.
Auch weltweit können wir einen Rückschritt der Demokratie und einen Aufstieg autoritärer Systeme erleben
Heute leben 72 % der Weltbevölkerung in autokratischen Systemen. 2003 waren es nur 50 %.
Wehrhafte Demokratie fängt bei mir an!
In unserem persönlichen Umfeld können wir durch Empathie; Fragen stellen statt zu belehren; Schulung unserer Medienkompetenz; mit Emotionen statt Zahlen agieren; ansprechen gemeinsamer Werte; setzen von roten Linien in Gesprächen; dabei Geduld haben – weil Veränderung dauert; auch Humor nutzen, wenn es passt und dabei Gemeinsamkeiten suchen um damit Beziehungen herzustellen.
Auch gilt, gehen Sie alle wählen, denn noch haben wir durch unsere Stimmabgabe die Möglichkeit, Einfluss zu nehmen, was in Deutschland und auch in der Europäischen Union passiert.
Wir bedanken uns bei Frau Dr. Rüger für den interessanten Abend, bei Pfr. Hegler als Hausherren des Roncalli-Zentrums, bei Richard Rosenberger für die souveräne Moderation, bei Stefan Sauer für die gekonnt gewählte musikalische Begleitung, bei unseren ca. 90 Besuchern und bei dem Team von „Glattbach zeigt Gesicht – für unsere Demokratie“.
Gisela Stegmann